Das Europäische Gericht erster Instanz (EuG) in Luxemburg hat am 05.06.2024 ein Urteil verkündet (Az. T-58/23), welches ein breites Medienecho hervorrief. Vielerorts …
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EuG
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Das EuG hat entschieden, dass das Wort „EMMENTALER“ als beschreibende Angabe in der Europäischen Union nicht als Marke schutzfähig ist (EuG, 24.05,2023, …
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Der Schuss ging nach hinten los – Kein Markenschutz für AC Mailand für Schreibwaren
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„Bavaria Weed“ verstößt gegen die öffentliche Ordnung
von Goehmannvon GoehmannDer bayrische Importeur von medizinischem Marihuana, Bavaria Weed, darf sein Logo nicht als Unionsmarke eintragen lassen. Laut Auffassung des Europäischen Gerichtes (EuG) …