Wenn Ihnen als Shopaholic jetzt vor Schreck die Einkaufstüten aus der Hand gefallen sind: Keine Sorge! Der BGH möchte nicht den auch…
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Markenrecht
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AllgemeinGeistiges EigentumMarkenWettbewerbsrecht
OLG München: „Champagner Sorbet“ muss nach Champagner schmecken
von Zahar Qasimvon Zahar Qasim„Nach dem Sieg verdienst du ihn, nach der Niederlage brauchst du ihn“ habe Napoléon I. Bonaparte über Champagner gesagt. Nach dem Urteil…
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AllgemeinGeistiges EigentumMarken
Don’t feed the Markentroll – Verfallsantrag kann rechtsmissbräuchlich sein
Hintergrund Die Registrierung einer Marke verleiht ihrem Inhaber eine Art Monopol. Er kann Dritten untersagen, seine Marke für die geschützten Waren oder…
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AllgemeinMarkenWettbewerbsrecht
Käse essen wie Gott in Frankreich – EuGH zur Reichweite der g.U.
von Zahar Qasimvon Zahar QasimMit Urteil vom 17.12.2020, Az. C-490/19, hat der EuGH auf ein Vorabscheidungsersuchen entschieden, dass eine geschützte Ursprungszeichnung (g.U.) nicht nur den Namen,…
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Seit 2015 kämpft die Constantin Film Produktion um die markenrechtliche Schutzfähigkeit des Zeichens „Fack Ju Göthe“. Das EUIPO und das EuG hatten…
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AllgemeinGeistiges EigentumMarken
Unionsmarken: Endlich wieder vor deutschen Gerichten!
von Theresia Raschevon Theresia RascheWas selbstverständlich klingt, ist manchmal hart erkämpft. Dank der jüngsten EuGH-Rechtsprechung (Urteil vom 09.05.2019 – C-172/18) können Verletzungen einer Unionsmarke wieder in…