Inhaber von gewerblichen Schutzrechten (z.B. Marken oder Designs) oder Urheber plagen häufig Kopfschmerzen, wenn sie auf einer Online-Plattform Rechtsverletzungen entdecken. Was können …
eCommerce
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DatenschutzeCommerceInformationstechnologie
Datenschutzinformationen und Cookie Banner
von Dr. Michael Bockvon Dr. Michael BockDatenschutzinformationen und Cookie Banner auf Webseiten sind ein oftmals sträflich vernachlässigtes Thema. Kaum jemand der heute seine Produkte und Dienstleistungen am Markt …
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DatenschutzeCommerceInformationstechnologie
Abmahnwelle wegen des Einsatzes von Google Fonts
von Dr. Michael Bockvon Dr. Michael BockNachdem zuletzt bereits der Einsatz von Google Analytics datenschutzrechtliche Probleme aufwarf, hat sich zuletzt gezeigt, dass nunmehr auch der Einsatz von Google …
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eCommerce
Paketversand oder Spedition – fehlende Information? Was macht das schon!
von Katharina Sandervon Katharina SanderEin Internetshop erfüllt seine Pflicht zur ordnungsgemäßen Widerrufsbelehrung auch dann, wenn der entsprechende Hyperlink auf zwei unterschiedliche Widerrufsbelehrungen für den Kauf nicht …
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eCommerceInformationstechnologieMarkenMedien-/UrheberrechtWettbewerbsrecht
OLG Frankfurt a.M. zur Prüfpflicht von Amazon-Händlern für Bilder ihrer Angebote
von Goehmannvon GoehmannAmazon-Händler aufgepasst: Das OLG Frankfurt a.M. hat mit Beschluss vom 18.03.2021, Az. 6W 8/18, entschieden, dass einmal eingestellte Angebote auf Amazon regelmäßig …
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AllgemeineCommerceWettbewerbsrecht
Corona-Wundernebel – Oder doch nur Nebel ohne Wunder?
von Jens Hilgervon Jens HilgerDie Lösung ist immer einfach, man muss sie nur finden – soll Alexander Solschenizyn gesagt haben. Zu einfach darf man es sich …
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Ein neuer Gesetzesentwurf dürfte insbesondere bei Unternehmen mit Online-Shops bald für weiteren Aufwand sorgen. Denn sie müssen zukünftig sicherstellen, dass die für …
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AllgemeineCommerceWettbewerbsrecht
Information in AGB zur Teilnahme am Streitbeilegungsverfahren
von Dr. Arne Kochvon Dr. Arne KochEin Unternehmer, der sowohl eine Website unterhält als auch AGB verwendet, muss nach BGH Urteil vom 22.09.2020 (XI ZR 162/19) die Verbraucher …
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AllgemeineCommerceWettbewerbsrecht
Gewinnspielteilnahme als Gegenleistung für Kundenbewertungen führt zur Irreführung
von Dr. Michael Ottvon Dr. Michael OttDas OLG Frankfurt am Main hatte nach bereits vorausgegangenem einstweiligen Verfügungsverfahren darüber zu entscheiden, ob es irreführend und deshalb unlauter ist, mit …
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Die Influencerin Pamela Reif muss auf ihrem Instagram-Account Fotos mit sog. „Tap Tags“ zu Markenherstellern als Werbung kennzeichnen. Dies entschied das OLG …