Die Lösung ist immer einfach, man muss sie nur finden – soll Alexander Solschenizyn gesagt haben. Zu einfach darf man es sich…
eCommerce
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Ein neuer Gesetzesentwurf dürfte insbesondere bei Unternehmen mit Online-Shops bald für weiteren Aufwand sorgen. Denn sie müssen zukünftig sicherstellen, dass die für…
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AllgemeineCommerceWettbewerbsrecht
Information in AGB zur Teilnahme am Streitbeilegungsverfahren
von Dr. Arne Kochvon Dr. Arne KochEin Unternehmer, der sowohl eine Website unterhält als auch AGB verwendet, muss nach BGH Urteil vom 22.09.2020 (XI ZR 162/19) die Verbraucher…
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AllgemeineCommerceWettbewerbsrecht
Gewinnspielteilnahme als Gegenleistung für Kundenbewertungen führt zur Irreführung
von Dr. Michael Ottvon Dr. Michael OttDas OLG Frankfurt am Main hatte nach bereits vorausgegangenem einstweiligen Verfügungsverfahren darüber zu entscheiden, ob es irreführend und deshalb unlauter ist, mit…
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Die Influencerin Pamela Reif muss auf ihrem Instagram-Account Fotos mit sog. “Tap Tags” zu Markenherstellern als Werbung kennzeichnen. Dies entschied das OLG…
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Erst vor zwei Wochen hatten wir in einem Blogbeitrag darüber berichtet, dass Cathy Hummels vor dem OLG München einen Sieg im Prozess…
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Die Influencerin Cathy Hummels hat sich auch in zweiter Instanz im Prozess um angebliche Schleichwerbung gegen den Verband Sozialer Wettbewerb e.V. durchgesetzt.…
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AllgemeineCommerceWettbewerbsrecht
Schnelle Suche nach günstigem Preis und die unlautere „Nirgendwo Günstiger Garantie“
von Dr. Michael Ottvon Dr. Michael OttDas Landgericht Köln verbot am 22.04.2020 (84 O 76/19) einem Online-Vergleichsportal die Bewerbung von Versicherungstarifen mit der Aussage „Nirgendwo Günstiger Garantie“.
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AllgemeineCommerceInformationstechnologie
Auch die längsten AGB haben eine gute Seite: die letzte.
von Jens Hilgervon Jens HilgerDas Oberlandesgericht Köln hat entschieden, dass die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von PayPal mit 83 Seiten nicht per se zu lang seien (Urteil…
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eCommerceGeistiges EigentumWettbewerbsrecht
Platform-to-Business-VO: Neue AGB-Anforderungen für e-commerce ab Juli 2020
von Dr. Arne Kochvon Dr. Arne KochFür Anbieter von Online-Vermittlungsdiensten und Online-Suchmaschinen und gewerblichen Nutzern gelten ab dem 12.07.2020 aufgrund der Platform-to-Business-Verordnung der EU (2019/1150 zur Förderung von…