Tina Turner, die Queen of Rock ‘n‘ Roll, ist gegen einen bayrischen Veranstalter der Musical Show “Simply The Best – Die Tina…

Hintergrund Die Registrierung einer Marke verleiht ihrem Inhaber eine Art Monopol. Er kann Dritten untersagen, seine Marke für die geschützten Waren oder…

Die Videoüberwachung von Betriebsräumen, in denen sich Beschäftigte aufhalten, ist datenschutzrechtlich heikel. Die niedersächsische Datenschutzbehörde hat am Freitag ein Bußgeld von mehr…

Mit Urteil vom 17.12.2020, Az. C-490/19, hat der EuGH auf ein Vorabscheidungsersuchen entschieden, dass eine geschützte Ursprungszeichnung (g.U.) nicht nur den Namen,…

Die Lösung ist immer einfach, man muss sie nur finden – soll Alexander Solschenizyn gesagt haben. Zu einfach darf man es sich…

Dicke Fliegen in einem Kirchenfenster? Das noch dazu von einem Alt-Bundeskanzler gestiftet wurde, der mit dem russischen Präsidenten Putin befreundet sein soll?…

Bei der Wortmarke „Plombir“, ins Deutsche übersetzt mit „Sahneeis“, handelt es sich um eine beschreibende und damit freihaltebedürftige Angabe. Zu diesem Ergebnis…

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass es Amazon nicht verboten ist, über die Identität des Anbieters einer Ware zu täuschen (BGH, Urteil vom…