War die Marke bereits zum Zeitpunkt ihrer Anmeldung schutzunfähig? Wurde sie nachträglich zu einer beschreibenden Angabe? Mit diesen Fragen durfe sich das…
Marke
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AllgemeinGeistiges EigentumMarken
Der Schuss ging nach hinten los – Kein Markenschutz für AC Mailand für Schreibwaren
von Goehmannvon GoehmannDa musste der italienische Fußballclub AC Mailand passen: Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat vergangene Woche entschieden, dass die Marke „AC…
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AllgemeinGeistiges EigentumMarkenTop-News
BGH sieht schwarz für „Black Friday“
von Katharina Sandervon Katharina SanderWenn Ihnen als Shopaholic jetzt vor Schreck die Einkaufstüten aus der Hand gefallen sind: Keine Sorge! Der BGH möchte nicht den auch…
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Bei der Wortmarke „Plombir“, ins Deutsche übersetzt mit „Sahneeis“, handelt es sich um eine beschreibende und damit freihaltebedürftige Angabe. Zu diesem Ergebnis…
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Es gibt ein Ende im Streit zwischen den beiden wohl bekanntesten deutschen Marken für Tafelschokolade: Ritter Sport bleibt Inhaberin zweier 3D-Marken für…
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Die Zeitschrift ÖKO-TEST testet laufend Produkte auf enthaltene Schadstoffe u.ä. Sie verwendet hierbei ein als Marke geschütztes Testsiegel. ÖKO-TEST bietet die Möglichkeit,…