Da musste der italienische Fußballclub AC Mailand passen: Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat vergangene Woche entschieden, dass die Marke „AC…
Geistiges Eigentum
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AllgemeinGeistiges EigentumMarkenTop-News
BGH sieht schwarz für „Black Friday“
von Katharina Sandervon Katharina SanderWenn Ihnen als Shopaholic jetzt vor Schreck die Einkaufstüten aus der Hand gefallen sind: Keine Sorge! Der BGH möchte nicht den auch…
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AllgemeinGeistiges EigentumMarkenWettbewerbsrecht
LG München I: Unlautere Rufausbeutung durch „Schweizer Taschenmesser“ aus China
Das Landgericht München I hat der Klage der Herstellerin des bekannten Schweizer Taschenmessers stattgegeben, mit der sich diese gegen die Verwendung bestimmter…
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AllgemeinGeistiges EigentumMarkenWettbewerbsrecht
OLG München: „Champagner Sorbet“ muss nach Champagner schmecken
von Zahar Qasimvon Zahar Qasim„Nach dem Sieg verdienst du ihn, nach der Niederlage brauchst du ihn“ habe Napoléon I. Bonaparte über Champagner gesagt. Nach dem Urteil…
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Der bayrische Importeur von medizinischem Marihuana, Bavaria Weed, darf sein Logo nicht als Unionsmarke eintragen lassen. Laut Auffassung des Europäischen Gerichtes (EuG)…
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eCommerceInformationstechnologieMarkenMedien-/UrheberrechtWettbewerbsrecht
OLG Frankfurt a.M. zur Prüfpflicht von Amazon-Händlern für Bilder ihrer Angebote
von Zahar Qasimvon Zahar QasimAmazon-Händler aufgepasst: Das OLG Frankfurt a.M. hat mit Beschluss vom 18.03.2021, Az. 6W 8/18, entschieden, dass einmal eingestellte Angebote auf Amazon regelmäßig…
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AllgemeinGeistiges EigentumMarken
Don’t feed the Markentroll – Verfallsantrag kann rechtsmissbräuchlich sein
Hintergrund Die Registrierung einer Marke verleiht ihrem Inhaber eine Art Monopol. Er kann Dritten untersagen, seine Marke für die geschützten Waren oder…
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AllgemeinMarkenWettbewerbsrecht
Käse essen wie Gott in Frankreich – EuGH zur Reichweite der g.U.
von Zahar Qasimvon Zahar QasimMit Urteil vom 17.12.2020, Az. C-490/19, hat der EuGH auf ein Vorabscheidungsersuchen entschieden, dass eine geschützte Ursprungszeichnung (g.U.) nicht nur den Namen,…
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Bei der Wortmarke „Plombir“, ins Deutsche übersetzt mit „Sahneeis“, handelt es sich um eine beschreibende und damit freihaltebedürftige Angabe. Zu diesem Ergebnis…
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AllgemeinMarkenWettbewerbsrecht
Keyword Advertising – Täuschung über Identität des Anbieters erlaubt
von Zahar Qasimvon Zahar QasimDer Bundesgerichtshof hat entschieden, dass es Amazon nicht verboten ist, über die Identität des Anbieters einer Ware zu täuschen (BGH, Urteil vom…