Geistiges Eigentum

Die §§ 16 ff. GeschGehG iVm. § 145a PatG dienen dem Schutz von geheimhaltungsbedürftigen Informationen im Patentverletzungsprozess. Wenn die Partei bereits vertraglich…

Rechtliche Fallstricke in E-Sports E-Sports, also der professionelle Wettkampf in Computerspielen, ist ein boomender Markt, der immer mehr Fans, Spieler und Sponsoren…

Politische Einigung zum Data Act Seit Längerem feilt die EU an Vorschriften für einen fairen Datenzugang und eine faire Datennutzung (sog. Data…

Comic-Fans kennen ihre Helden und wissen, aus welchem Hause sie stammen. Die Avengers gehören zu Marvel. Superman und Batman kommen aus den…

Das EuG hat entschieden, dass das Wort „EMMENTALER“ als beschreibende Angabe in der Europäischen Union nicht als Marke schutzfähig ist (EuG, 24.05,2023,…

War die Marke bereits zum Zeitpunkt ihrer Anmeldung schutzunfähig? Wurde sie nachträglich zu einer beschreibenden Angabe? Mit diesen Fragen durfe sich das…

In genau einer Woche ist es wieder soweit und viele werben schon damit: BLACK FRIDAY. „Black Friday“ findet immer am vierten Freitag…

Da musste der italienische Fußballclub AC Mailand passen: Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat vergangene Woche entschieden, dass die Marke „AC…

Wenn Ihnen als Shopaholic jetzt vor Schreck die Einkaufstüten aus der Hand gefallen sind: Keine Sorge! Der BGH möchte nicht den auch…

Das Landgericht München I hat der Klage der Herstellerin des bekannten Schweizer Taschenmessers stattgegeben, mit der sich diese gegen die Verwendung bestimmter…