Marken

In einem Widerspruchsverfahren verneinte das EUIPO eine Verwechslungsgefahr zwischen zwei Marken für einige Dienstleistungen. Das EUIPO vertrat hierzu die Auffassung, dass reale …

Das Europäische Gericht erster Instanz (EuG) in Luxemburg hat am 05.06.2024 ein Urteil verkündet (Az. T-58/23), welches ein breites Medienecho hervorrief. Vielerorts …

Comic-Fans kennen ihre Helden und wissen, aus welchem Hause sie stammen. Die Avengers gehören zu Marvel. Superman und Batman kommen aus den …

Das EuG hat entschieden, dass das Wort „EMMENTALER“ als beschreibende Angabe in der Europäischen Union nicht als Marke schutzfähig ist (EuG, 24.05,2023, …

War die Marke bereits zum Zeitpunkt ihrer Anmeldung schutzunfähig? Wurde sie nachträglich zu einer beschreibenden Angabe? Mit diesen Fragen durfe sich das …

In genau einer Woche ist es wieder soweit und viele werben schon damit: BLACK FRIDAY. „Black Friday“ findet immer am vierten Freitag …

Da musste der italienische Fußballclub AC Mailand passen: Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat vergangene Woche entschieden, dass die Marke „AC …

Wenn Ihnen als Shopaholic jetzt vor Schreck die Einkaufstüten aus der Hand gefallen sind: Keine Sorge! Der BGH möchte nicht den auch …

Das Landgericht München I hat der Klage der Herstellerin des bekannten Schweizer Taschenmessers stattgegeben, mit der sich diese gegen die Verwendung bestimmter …

„Nach dem Sieg verdienst du ihn, nach der Niederlage brauchst du ihn“ habe Napoléon I. Bonaparte über Champagner gesagt. Nach dem Urteil …