Patente/Gebrauchsmuster

Im Zeitalter der Digitalisierung und Automatisierung gewinnt die künstliche Intelligenz (KI) immer mehr an Bedeutung. Nicht nur in der Industrie, sondern auch…

Die §§ 16 ff. GeschGehG iVm. § 145a PatG dienen dem Schutz von geheimhaltungsbedürftigen Informationen im Patentverletzungsprozess. Wenn die Partei bereits vertraglich…

Das deutsche Patentgesetz ist erstmalig im Jahre 1877 in Kraft getreten, fast zehn Jahre vor Erfindung des ersten Automobils „Patent-Motorwagen Nummer 1“…

Aus Anlass der Verbreitung des Corona-Virus und deren Folgen werden die Fristen in allen laufenden Schutzrechtsverfahren, die vom DPMA gewährt wurden, bis…

Nachdem nun Boris Johnson das Brexit-Desaster weiter verwalten darf und damit das seit Jahren für eigentlich unmöglich gehaltene No Deal Szenario immer…