Der Bundesgerichtshof (BGH) hat kürzlich entschieden, dass künstliche Intelligenz (KI) im Patentrecht nicht als Erfinder anerkannt wird (BGH, Beschluss vom 11.06.2024, X …
Kategorie:
Patente/Gebrauchsmuster
-
-
DesignsGeistiges EigentumMedien-/UrheberrechtPatente/Gebrauchsmuster
KI als Innovator: Kann KI Erfinder, Urheber oder Designer sein?
von Jens Hilgervon Jens HilgerIm Zeitalter der Digitalisierung und Automatisierung gewinnt die künstliche Intelligenz (KI) immer mehr an Bedeutung. Nicht nur in der Industrie, sondern auch …
-
Patente/Gebrauchsmuster
Folgen einer Geheimhaltungsvereinbarung im Patentverletzungsverfahren
von Jens Hilgervon Jens HilgerDie §§ 16 ff. GeschGehG iVm. § 145a PatG dienen dem Schutz von geheimhaltungsbedürftigen Informationen im Patentverletzungsprozess. Wenn die Partei bereits vertraglich …
-
Das deutsche Patentgesetz ist erstmalig im Jahre 1877 in Kraft getreten, fast zehn Jahre vor Erfindung des ersten Automobils „Patent-Motorwagen Nummer 1“ …
-
DesignsGeistiges EigentumMarkenPatente/Gebrauchsmuster
COVID-19 – DPMA verlängert Fristen bis zum 04.05.2020
von Goehmannvon GoehmannAus Anlass der Verbreitung des Corona-Virus und deren Folgen werden die Fristen in allen laufenden Schutzrechtsverfahren, die vom DPMA gewährt wurden, bis …
-
Nachdem nun Boris Johnson das Brexit-Desaster weiter verwalten darf und damit das seit Jahren für eigentlich unmöglich gehaltene No Deal Szenario immer …