EuGH

Der EuGH hat in der Rechtssache „Österreichische Post“ entschieden, dass die reine Verletzung der DSGVO an sich noch kein Recht auf Kompensation …

Also lautet ein Beschluss: / Dass der Mensch was lernen muss. Doch ist das Lehren mittels Stream / für Lehrer Lämpel legitim? …

„Nach dem Sieg verdienst du ihn, nach der Niederlage brauchst du ihn“ habe Napoléon I. Bonaparte über Champagner gesagt. Nach dem Urteil …

Mit Urteil vom 17.12.2020, Az. C-490/19, hat der EuGH auf ein Vorabscheidungsersuchen entschieden, dass eine geschützte Ursprungszeichnung (g.U.) nicht nur den Namen, …

Bei der Wortmarke „Plombir“, ins Deutsche übersetzt mit „Sahneeis“, handelt es sich um eine beschreibende und damit freihaltebedürftige Angabe. Zu diesem Ergebnis …

Der BGH entschied heute gleich über zwei Fälle zum sogenannten „Recht auf Vergessenwerden“. Die Kläger verlangten jeweils von Google, negative Presseartikel nicht …

Neue Rechtsunsicherheit im transatlantischen Datenverkehr: Der EuGH hat mit seinem Urteil vom 16.07.2020 das sogenannte Privacy Shield für ungültig erklärt (Rechtssache C-311/18). …

Bisweilen legen die nationalen Gerichte dem EuGH sehr komplexe Fragestellungen vor. Doch auch vermeintlich leichte Fragen sind mitunter schwer zu beantworten. So …

Seit 2015 kämpft die Constantin Film Produktion um die markenrechtliche Schutzfähigkeit des Zeichens „Fack Ju Göthe“. Das EUIPO und das EuG hatten …

Was selbstverständlich klingt, ist manchmal hart erkämpft. Dank der jüngsten EuGH-Rechtsprechung (Urteil vom 09.05.2019 – C-172/18) können Verletzungen einer Unionsmarke wieder in …