Der EuGH hat in der Rechtssache „Österreichische Post“ entschieden, dass die reine Verletzung der DSGVO an sich noch kein Recht auf Kompensation …
EuGH
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Also lautet ein Beschluss: / Dass der Mensch was lernen muss. Doch ist das Lehren mittels Stream / für Lehrer Lämpel legitim? …
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AllgemeinGeistiges EigentumMarkenWettbewerbsrecht
OLG München: „Champagner Sorbet“ muss nach Champagner schmecken
von Goehmannvon Goehmann„Nach dem Sieg verdienst du ihn, nach der Niederlage brauchst du ihn“ habe Napoléon I. Bonaparte über Champagner gesagt. Nach dem Urteil …
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AllgemeinMarkenWettbewerbsrecht
Käse essen wie Gott in Frankreich – EuGH zur Reichweite der g.U.
von Goehmannvon GoehmannMit Urteil vom 17.12.2020, Az. C-490/19, hat der EuGH auf ein Vorabscheidungsersuchen entschieden, dass eine geschützte Ursprungszeichnung (g.U.) nicht nur den Namen, …
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Der BGH entschied heute gleich über zwei Fälle zum sogenannten „Recht auf Vergessenwerden“. Die Kläger verlangten jeweils von Google, negative Presseartikel nicht …
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Neue Rechtsunsicherheit im transatlantischen Datenverkehr: Der EuGH hat mit seinem Urteil vom 16.07.2020 das sogenannte Privacy Shield für ungültig erklärt (Rechtssache C-311/18). …
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Medien-/Urheberrecht
EuGH: Keine Auskunft über E-Mail-Adressen von Rechtsverletzern
von Goehmannvon GoehmannBisweilen legen die nationalen Gerichte dem EuGH sehr komplexe Fragestellungen vor. Doch auch vermeintlich leichte Fragen sind mitunter schwer zu beantworten. So …
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Seit 2015 kämpft die Constantin Film Produktion um die markenrechtliche Schutzfähigkeit des Zeichens „Fack Ju Göthe“. Das EUIPO und das EuG hatten …
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AllgemeinGeistiges EigentumMarken
Unionsmarken: Endlich wieder vor deutschen Gerichten!
von Goehmannvon GoehmannWas selbstverständlich klingt, ist manchmal hart erkämpft. Dank der jüngsten EuGH-Rechtsprechung (Urteil vom 09.05.2019 – C-172/18) können Verletzungen einer Unionsmarke wieder in …
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