BGH

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil vom 10. Oktober 2024 (Az. I ZR 108/22) die Verwendung des Begriffs „Hautfreundlich“ in der …

Der BGH hat in seinem Urteil vom 27.06.2024 (Az. I ZR 98/23) seine Rechtsprechung bekräftigt, wonach strenge Anforderungen an die Richtigkeit, Eindeutigkeit …

Wenn Ihnen als Shopaholic jetzt vor Schreck die Einkaufstüten aus der Hand gefallen sind: Keine Sorge! Der BGH möchte nicht den auch …

Sommerloch? Nicht im Datenschutzrecht. Der BGH hat im Juni entschieden, dass der Umfang des datenschutzrechtlichen Auskunftsanspruchs praktisch kaum beschränkt ist. Worum ging’s? …

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass es Amazon nicht verboten ist, über die Identität des Anbieters einer Ware zu täuschen (BGH, Urteil vom …

Das OLG Frankfurt am Main hatte nach bereits vorausgegangenem einstweiligen Verfügungsverfahren darüber zu entscheiden, ob es irreführend und deshalb unlauter ist, mit …

Der BGH hat heute ein weiteres medienwirksames Verfahren entschieden. Darin geht es um die Memoiren des Alt-Bundeskanzlers Kohl. Der BGH entschied darüber, …

Der BGH entschied heute gleich über zwei Fälle zum sogenannten „Recht auf Vergessenwerden“. Die Kläger verlangten jeweils von Google, negative Presseartikel nicht …

Es gibt ein Ende im Streit zwischen den beiden wohl bekanntesten deutschen Marken für Tafelschokolade: Ritter Sport bleibt Inhaberin zweier 3D-Marken für …

Was selbstverständlich klingt, ist manchmal hart erkämpft. Dank der jüngsten EuGH-Rechtsprechung (Urteil vom 09.05.2019 – C-172/18) können Verletzungen einer Unionsmarke wieder in …