Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil vom 10. Oktober 2024 (Az. I ZR 108/22) die Verwendung des Begriffs „Hautfreundlich“ in der …
Allgemein
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Das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg hat sich in seinem Urteil vom 26.09.2024 (Az. 5 UKI 1/23) mit der Frage befasst, inwiefern Betreiber von …
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Der BGH hat in seinem Urteil vom 27.06.2024 (Az. I ZR 98/23) seine Rechtsprechung bekräftigt, wonach strenge Anforderungen an die Richtigkeit, Eindeutigkeit …
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AllgemeinDatenschutzInformationstechnologie
Datenschutzverstoß = Fristlose Kündigung: OLG München setzt klares Signal!
Das Oberlandesgericht (OLG) München hat in seinem Urteil vom 31. Juli 2024 (Az.: U 351/23 e) entschieden, dass ein schwerwiegender Datenschutzverstoß eine …
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AllgemeinMarkenTop-News
EUIPO: Keine Ähnlichkeit zwischen realen Waren und Einzelhandel mit solchen Waren
In einem Widerspruchsverfahren verneinte das EUIPO eine Verwechslungsgefahr zwischen zwei Marken für einige Dienstleistungen. Das EUIPO vertrat hierzu die Auffassung, dass reale …
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AllgemeinWettbewerbsrecht
Bearbeitungspauschalen und PAngV – Der Gesamtpreis bleibt heiß
von Katharina Sandervon Katharina SanderDas Oberlandesgericht Celle entschied mit Urteil vom 30.01.2024 (13 U 36/23): Eine Bearbeitungspauschale, die von einem Anbieter beim Abschluss eines Fernabsatzvertrags verlangt …
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Seit August 2017 existiert in Deutschland das Onlinezugangsgesetz (OZG). Es soll die Digitalisierung der Verwaltung vorantreiben und Services der Behörden online verfügbar …
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AllgemeinGeistiges EigentumInformationstechnologieMedien-/Urheberrecht
Recht in E-Sports
von Dr. Michael Bockvon Dr. Michael BockRechtliche Fallstricke in E-Sports E-Sports, also der professionelle Wettkampf in Computerspielen, ist ein boomender Markt, der immer mehr Fans, Spieler und Sponsoren …
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Am 02. Juli 2023 tritt das Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) in Kraft. Es schützt Personen, die im Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit Informationen über Verstöße …
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AllgemeinGeistiges EigentumMarken
Justice League of Luxembourg: Das Batman-Logo ist unterscheidungskräftig
von Jens Hilgervon Jens HilgerComic-Fans kennen ihre Helden und wissen, aus welchem Hause sie stammen. Die Avengers gehören zu Marvel. Superman und Batman kommen aus den …