Allgemein

Tina Turner, die Queen of Rock ‘n‘ Roll, ist gegen einen bayrischen Veranstalter der Musical Show “Simply The Best – Die Tina…

Hintergrund Die Registrierung einer Marke verleiht ihrem Inhaber eine Art Monopol. Er kann Dritten untersagen, seine Marke für die geschützten Waren oder…

Mit Urteil vom 17.12.2020, Az. C-490/19, hat der EuGH auf ein Vorabscheidungsersuchen entschieden, dass eine geschützte Ursprungszeichnung (g.U.) nicht nur den Namen,…

Die Lösung ist immer einfach, man muss sie nur finden – soll Alexander Solschenizyn gesagt haben. Zu einfach darf man es sich…

Bei der Wortmarke „Plombir“, ins Deutsche übersetzt mit „Sahneeis“, handelt es sich um eine beschreibende und damit freihaltebedürftige Angabe. Zu diesem Ergebnis…

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass es Amazon nicht verboten ist, über die Identität des Anbieters einer Ware zu täuschen (BGH, Urteil vom…

Eine Werbung für Fischprodukte. Ein älterer Herr mit grauem Vollbart. Und Mütze. In einem maritimen Setting. Weckt dies bei Ihnen Erinnerungen an…

Cookie Consent-Tools nerven. Deshalb werden sie von Nutzern meist achtlos weggeklickt. Das machen sich viele Webseitenbetreiber zunutze und gestalten Ihre Schaltflächen so,…

Ein Unternehmer, der sowohl eine Website unterhält als auch AGB verwendet, muss nach BGH Urteil vom 22.09.2020 (XI ZR 162/19) die Verbraucher…

Werbung mit positiven Testergebnissen ist ein beliebtes Instrument im Marketing. Verbraucher setzen großes Vertrauen in die Tests von Stiftung Warentest & Co.…