Mit Urteil vom 17.12.2020, Az. C-490/19, hat der EuGH auf ein Vorabscheidungsersuchen entschieden, dass eine geschützte Ursprungszeichnung (g.U.) nicht nur den Namen,…
Wettbewerbsrecht
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AllgemeineCommerceWettbewerbsrecht
Corona-Wundernebel – Oder doch nur Nebel ohne Wunder?
von Jens Hilgervon Jens HilgerDie Lösung ist immer einfach, man muss sie nur finden – soll Alexander Solschenizyn gesagt haben. Zu einfach darf man es sich…
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AllgemeinMarkenWettbewerbsrecht
Keyword Advertising – Täuschung über Identität des Anbieters erlaubt
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass es Amazon nicht verboten ist, über die Identität des Anbieters einer Ware zu täuschen (BGH, Urteil vom…
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Ein neuer Gesetzesentwurf dürfte insbesondere bei Unternehmen mit Online-Shops bald für weiteren Aufwand sorgen. Denn sie müssen zukünftig sicherstellen, dass die für…
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Eine Werbung für Fischprodukte. Ein älterer Herr mit grauem Vollbart. Und Mütze. In einem maritimen Setting. Weckt dies bei Ihnen Erinnerungen an…
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AllgemeineCommerceWettbewerbsrecht
Information in AGB zur Teilnahme am Streitbeilegungsverfahren
von Dr. Arne Kochvon Dr. Arne KochEin Unternehmer, der sowohl eine Website unterhält als auch AGB verwendet, muss nach BGH Urteil vom 22.09.2020 (XI ZR 162/19) die Verbraucher…
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Werbung mit positiven Testergebnissen ist ein beliebtes Instrument im Marketing. Verbraucher setzen großes Vertrauen in die Tests von Stiftung Warentest & Co.…
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AllgemeineCommerceWettbewerbsrecht
Gewinnspielteilnahme als Gegenleistung für Kundenbewertungen führt zur Irreführung
von Dr. Michael Ottvon Dr. Michael OttDas OLG Frankfurt am Main hatte nach bereits vorausgegangenem einstweiligen Verfügungsverfahren darüber zu entscheiden, ob es irreführend und deshalb unlauter ist, mit…
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Die Influencerin Pamela Reif muss auf ihrem Instagram-Account Fotos mit sog. “Tap Tags” zu Markenherstellern als Werbung kennzeichnen. Dies entschied das OLG…
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AllgemeinWettbewerbsrecht
Prozessuale Waffengleichheit in einstweiligen Verfügungsverfahren im Wettbewerbsrecht
von Dr. Arne Kochvon Dr. Arne KochDas BVerfG mahnt in einer Entscheidung vom 27.07.2020 (1 BvR 1379/20) die Pflicht zur Einhaltung der prozessualen Waffengleichheit in lauterkeitsrechtlichen Eilverfahren an,…