Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil vom 10. Oktober 2024 (Az. I ZR 108/22) die Verwendung des Begriffs „Hautfreundlich“ in der …
Wettbewerbsrecht
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Das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg hat sich in seinem Urteil vom 26.09.2024 (Az. 5 UKI 1/23) mit der Frage befasst, inwiefern Betreiber von …
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Der BGH hat in seinem Urteil vom 27.06.2024 (Az. I ZR 98/23) seine Rechtsprechung bekräftigt, wonach strenge Anforderungen an die Richtigkeit, Eindeutigkeit …
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AllgemeinWettbewerbsrecht
Bearbeitungspauschalen und PAngV – Der Gesamtpreis bleibt heiß
von Katharina Sandervon Katharina SanderDas Oberlandesgericht Celle entschied mit Urteil vom 30.01.2024 (13 U 36/23): Eine Bearbeitungspauschale, die von einem Anbieter beim Abschluss eines Fernabsatzvertrags verlangt …
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Wettbewerbsrecht
Fake it till you make it? Bei Google-Klicks nicht empfohlen!
von Jens Hilgervon Jens HilgerDas LG Magdeburg hat entschieden, dass die Werbung mit “Klicks von echten Nutzern auf Ihre Google Suchergebnisse mit dem Ziel, Ihre Klickrate …
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AllgemeinGeistiges EigentumMarkenWettbewerbsrecht
LG München I: Unlautere Rufausbeutung durch „Schweizer Taschenmesser“ aus China
von Goehmannvon GoehmannDas Landgericht München I hat der Klage der Herstellerin des bekannten Schweizer Taschenmessers stattgegeben, mit der sich diese gegen die Verwendung bestimmter …
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AllgemeinGeistiges EigentumMarkenWettbewerbsrecht
OLG München: „Champagner Sorbet“ muss nach Champagner schmecken
von Goehmannvon Goehmann„Nach dem Sieg verdienst du ihn, nach der Niederlage brauchst du ihn“ habe Napoléon I. Bonaparte über Champagner gesagt. Nach dem Urteil …
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Wettbewerbsrecht
Der gute alte Brief hat noch nicht ausgedient – LG Hamburg zur Kündigung von Online-Verträgen durch Verbraucher
von Goehmannvon GoehmannFür viele Verbraucher stellt sich eine Kündigung per Brief als “Nummer sicher“ da. Urkunden über die Zustellung werden sorgfältig abgeheftet und im …
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eCommerceInformationstechnologieMarkenMedien-/UrheberrechtWettbewerbsrecht
OLG Frankfurt a.M. zur Prüfpflicht von Amazon-Händlern für Bilder ihrer Angebote
von Goehmannvon GoehmannAmazon-Händler aufgepasst: Das OLG Frankfurt a.M. hat mit Beschluss vom 18.03.2021, Az. 6W 8/18, entschieden, dass einmal eingestellte Angebote auf Amazon regelmäßig …
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Der Fall Gummibärchen beinhalten zumeist Gelatine. So auch die berühmten Goldbären der Firma Haribo. Es handelt sich somit um ein Produkt mit …