Das LG Magdeburg hat entschieden, dass die Werbung mit “Klicks von echten Nutzern auf Ihre Google Suchergebnisse mit dem Ziel, Ihre Klickrate…
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Wettbewerbsrecht
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AllgemeinGeistiges EigentumMarkenWettbewerbsrecht
LG München I: Unlautere Rufausbeutung durch „Schweizer Taschenmesser“ aus China
von Goehmannvon GoehmannDas Landgericht München I hat der Klage der Herstellerin des bekannten Schweizer Taschenmessers stattgegeben, mit der sich diese gegen die Verwendung bestimmter…
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AllgemeinGeistiges EigentumMarkenWettbewerbsrecht
OLG München: „Champagner Sorbet“ muss nach Champagner schmecken
von Goehmannvon Goehmann„Nach dem Sieg verdienst du ihn, nach der Niederlage brauchst du ihn“ habe Napoléon I. Bonaparte über Champagner gesagt. Nach dem Urteil…
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Wettbewerbsrecht
Der gute alte Brief hat noch nicht ausgedient – LG Hamburg zur Kündigung von Online-Verträgen durch Verbraucher
von Goehmannvon GoehmannFür viele Verbraucher stellt sich eine Kündigung per Brief als “Nummer sicher“ da. Urkunden über die Zustellung werden sorgfältig abgeheftet und im…
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eCommerceInformationstechnologieMarkenMedien-/UrheberrechtWettbewerbsrecht
OLG Frankfurt a.M. zur Prüfpflicht von Amazon-Händlern für Bilder ihrer Angebote
von Goehmannvon GoehmannAmazon-Händler aufgepasst: Das OLG Frankfurt a.M. hat mit Beschluss vom 18.03.2021, Az. 6W 8/18, entschieden, dass einmal eingestellte Angebote auf Amazon regelmäßig…
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Der Fall Gummibärchen beinhalten zumeist Gelatine. So auch die berühmten Goldbären der Firma Haribo. Es handelt sich somit um ein Produkt mit…
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AllgemeinMarkenWettbewerbsrecht
Käse essen wie Gott in Frankreich – EuGH zur Reichweite der g.U.
von Goehmannvon GoehmannMit Urteil vom 17.12.2020, Az. C-490/19, hat der EuGH auf ein Vorabscheidungsersuchen entschieden, dass eine geschützte Ursprungszeichnung (g.U.) nicht nur den Namen,…
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AllgemeineCommerceWettbewerbsrecht
Corona-Wundernebel – Oder doch nur Nebel ohne Wunder?
von Jens Hilgervon Jens HilgerDie Lösung ist immer einfach, man muss sie nur finden – soll Alexander Solschenizyn gesagt haben. Zu einfach darf man es sich…
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AllgemeinMarkenWettbewerbsrecht
Keyword Advertising – Täuschung über Identität des Anbieters erlaubt
von Goehmannvon GoehmannDer Bundesgerichtshof hat entschieden, dass es Amazon nicht verboten ist, über die Identität des Anbieters einer Ware zu täuschen (BGH, Urteil vom…
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Ein neuer Gesetzesentwurf dürfte insbesondere bei Unternehmen mit Online-Shops bald für weiteren Aufwand sorgen. Denn sie müssen zukünftig sicherstellen, dass die für…