Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil vom 10. Oktober 2024 (Az. I ZR 108/22) die Verwendung des Begriffs „Hautfreundlich“ in der …
Wettbewerbsrecht
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Das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg hat sich in seinem Urteil vom 26.09.2024 (Az. 5 UKI 1/23) mit der Frage befasst, inwiefern Betreiber von …
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Der BGH hat in seinem Urteil vom 27.06.2024 (Az. I ZR 98/23) seine Rechtsprechung bekräftigt, wonach strenge Anforderungen an die Richtigkeit, Eindeutigkeit …
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eCommerceInformationstechnologieMarkenMedien-/UrheberrechtWettbewerbsrecht
OLG Frankfurt a.M. zur Prüfpflicht von Amazon-Händlern für Bilder ihrer Angebote
von Goehmannvon GoehmannAmazon-Händler aufgepasst: Das OLG Frankfurt a.M. hat mit Beschluss vom 18.03.2021, Az. 6W 8/18, entschieden, dass einmal eingestellte Angebote auf Amazon regelmäßig …
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AllgemeinMarkenWettbewerbsrecht
Käse essen wie Gott in Frankreich – EuGH zur Reichweite der g.U.
von Goehmannvon GoehmannMit Urteil vom 17.12.2020, Az. C-490/19, hat der EuGH auf ein Vorabscheidungsersuchen entschieden, dass eine geschützte Ursprungszeichnung (g.U.) nicht nur den Namen, …
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AllgemeineCommerceWettbewerbsrecht
Corona-Wundernebel – Oder doch nur Nebel ohne Wunder?
von Jens Hilgervon Jens HilgerDie Lösung ist immer einfach, man muss sie nur finden – soll Alexander Solschenizyn gesagt haben. Zu einfach darf man es sich …
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AllgemeinWettbewerbsrecht
Prozessuale Waffengleichheit in einstweiligen Verfügungsverfahren im Wettbewerbsrecht
von Dr. Arne Kochvon Dr. Arne KochDas BVerfG mahnt in einer Entscheidung vom 27.07.2020 (1 BvR 1379/20) die Pflicht zur Einhaltung der prozessualen Waffengleichheit in lauterkeitsrechtlichen Eilverfahren an, …
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Wettbewerbsrecht
Äußerung einer Rechtsansicht kann eine wettbewerbsrechtlich relevante Irreführung darstellen
von Dr. Michael Ottvon Dr. Michael OttDer Bundesgerichtshof vertiefte mit Urteil vom 23.04.2020 (I ZR 85/19) seine Rechtsprechung zur wettbewerbsrechtlichen Bedeutung geäußerter Rechtsansichten. Dabei hob der Bundesgerichtshof eine …
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Die Koalitionsfraktionen haben sich geeinigt: Das neue „Gesetz zur Stärkung eines fairen Wettbewerbes“ soll nach der Sommerpause verabschiedet werden. Es soll vor …
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eCommerceWettbewerbsrecht
Negative Bewertungen im Internet: Ein oft unterschätztes Problem
von Dr. Michael Bockvon Dr. Michael BockNegative Kundenbewertungen von Unternehmen im Internet (wie z.B. auf Google Maps) sind mehr als ein Ärgernis. Sie schrecken Kunden und auch potenzielle …