EUIPO

Da musste der italienische Fußballclub AC Mailand passen: Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat vergangene Woche entschieden, dass die Marke „AC…

Der bayrische Importeur von medizinischem Marihuana, Bavaria Weed, darf sein Logo nicht als Unionsmarke eintragen lassen. Laut Auffassung des Europäischen Gerichtes (EuG)…

Hintergrund Die Registrierung einer Marke verleiht ihrem Inhaber eine Art Monopol. Er kann Dritten untersagen, seine Marke für die geschützten Waren oder…

Die Abkürzung „INRI“ oder auch „I.N.R.I.“ ist nicht nur Christen bekannt als die Inschrift am Jesu-Kreuz. I.N.R.I. bedeutet: Iesus Nazarenus Rex Iudaeorum“…

Als Reaktion auf die Corona-Pandemie hatte das EUIPO sämtliche Fristen zunächst bis zum 04.05.2020 und später bis zum 18.05.2020 verlängert. Nunmehr hat…

Als Reaktion auf den Corona-Virus verlängert das EUIPO mit Entscheidung vom 16.03.2020 alle Fristen bis zum 01.05.2020. In der Praxis verlängert sich…