Jens Hilger

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat kürzlich entschieden, dass künstliche Intelligenz (KI) im Patentrecht nicht als Erfinder anerkannt wird (BGH, Beschluss vom 11.06.2024, X …

Im Zeitalter der Digitalisierung und Automatisierung gewinnt die künstliche Intelligenz (KI) immer mehr an Bedeutung. Nicht nur in der Industrie, sondern auch …

Die §§ 16 ff. GeschGehG iVm. § 145a PatG dienen dem Schutz von geheimhaltungsbedürftigen Informationen im Patentverletzungsprozess. Wenn die Partei bereits vertraglich …

Comic-Fans kennen ihre Helden und wissen, aus welchem Hause sie stammen. Die Avengers gehören zu Marvel. Superman und Batman kommen aus den …

Das LG Magdeburg hat entschieden, dass die Werbung mit “Klicks von echten Nutzern auf Ihre Google Suchergebnisse mit dem Ziel, Ihre Klickrate …

War die Marke bereits zum Zeitpunkt ihrer Anmeldung schutzunfähig? Wurde sie nachträglich zu einer beschreibenden Angabe? Mit diesen Fragen durfe sich das …

Unser Praxisgruppe Arbeitsrecht gehört zu den größten in Norddeutschland. Für unsere Team am Standort Hannover suchen wir einen Arbeitsrechtler (m/w/d) für die …

Die Lösung ist immer einfach, man muss sie nur finden – soll Alexander Solschenizyn gesagt haben. Zu einfach darf man es sich …

Wenn es nach dem OLG München geht, ist Lindt & Sprüngli nicht Inhaber einer (Benutzungs-)Farbmarke für die Farbe Gold für Schokoladenhasen (Urteil …

Die Werbung mit „provisionsfrei“ für die Vermittlung von Mietwohnungen ist irreführend. Die Provisionsfreiheit ist seit Einführung des Bestellerprinzips selbstverständlich (Oberlandesgericht Brandenburg, Urteil …