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Jens Hilger
Jens Hilger
Bloggt schwerpunktmäßig zum geistigen Eigentum (insbesondere Marken, Designs, Patente und Urheberrechte) sowie zum Werbe-, Wettbewerbs- und Domainrecht. Jens Hilger berät und vertritt insbesondere Unternehmen aus den Bereichen Automotive, Automation, Kosmetik, WPR, Einzelhandel, Finanzwesen, Brandschutz und Medien. Seit 2012 ist er Fachanwalt für gewerblichen Rechtschutz und seit 2014 Partner bei GÖHMANN am Standort Hannover.
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War die Marke bereits zum Zeitpunkt ihrer Anmeldung schutzunfähig? Wurde sie nachträglich zu einer beschreibenden Angabe? Mit diesen Fragen durfe sich das…
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Unser Praxisgruppe Arbeitsrecht gehört zu den größten in Norddeutschland. Für unsere Team am Standort Hannover suchen wir einen Arbeitsrechtler (m/w/d) für die…
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AllgemeineCommerceWettbewerbsrecht
Corona-Wundernebel – Oder doch nur Nebel ohne Wunder?
von Jens Hilgervon Jens HilgerDie Lösung ist immer einfach, man muss sie nur finden – soll Alexander Solschenizyn gesagt haben. Zu einfach darf man es sich…
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AllgemeinMarkenTop-News
Ist der Goldhase wirklich nur ein goldener Hase?
von Jens Hilgervon Jens HilgerWenn es nach dem OLG München geht, ist Lindt & Sprüngli nicht Inhaber einer (Benutzungs-)Farbmarke für die Farbe Gold für Schokoladenhasen (Urteil…
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AllgemeinWettbewerbsrecht
„Provisionsfrei“ bei Mietwohnungen selbstverständlich
von Jens Hilgervon Jens HilgerDie Werbung mit „provisionsfrei“ für die Vermittlung von Mietwohnungen ist irreführend. Die Provisionsfreiheit ist seit Einführung des Bestellerprinzips selbstverständlich (Oberlandesgericht Brandenburg, Urteil…
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Marken
Alles neu macht der Mai – Das DPMA-Verfahren wegen älterer Rechte kommt
von Jens Hilgervon Jens HilgerBisher konnte gegen die Eintragung einer jüngeren Marke wegen älterer Rechte vor dem DPMA nur im Wege des Widerspruchs vorgegangen werden. Nach…
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AllgemeineCommerceInformationstechnologie
Auch die längsten AGB haben eine gute Seite: die letzte.
von Jens Hilgervon Jens HilgerDas Oberlandesgericht Köln hat entschieden, dass die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von PayPal mit 83 Seiten nicht per se zu lang seien (Urteil…
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Das EUIPO hat am 27.01.2020 seine Informationen zum anstehenden BREXIT aktualisiert. In den Informationen sind nun die Regelungen berücksichtigt, die nach dem…
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AllgemeineCommerceWettbewerbsrecht
BGH: Yelp.de Bewertung ist zulässig
von Jens Hilgervon Jens HilgerDas Online-Bewertungsportal Yelp.de (www.yelp.de) darf ein Unternehmen auf Basis selektierter „empfohlener Beiträge“ bewerten. Das gilt auch dann, wenn die Bewertung bei Berücksichtigung…
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