Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil vom 10. Oktober 2024 (Az. I ZR 108/22) die Verwendung des Begriffs „Hautfreundlich“ in der …
Jens Hilger

Jens Hilger
Bloggt schwerpunktmäßig zum geistigen Eigentum (insbesondere Marken, Designs, Patente und Urheberrechte) sowie zum Werbe-, Wettbewerbs- und Domainrecht. Jens Hilger berät und vertritt insbesondere Unternehmen aus den Bereichen Automotive, Automation, Kosmetik, WPR, Einzelhandel, Finanzwesen, Brandschutz und Medien. Seit 2012 ist er Fachanwalt für gewerblichen Rechtschutz und seit 2014 Partner bei GÖHMANN am Standort Hannover.
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Das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg hat sich in seinem Urteil vom 26.09.2024 (Az. 5 UKI 1/23) mit der Frage befasst, inwiefern Betreiber von …
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Geistiges EigentumPatente/Gebrauchsmuster
Künstliche Intelligenz „DABUS“ kein Erfinder
von Jens Hilgervon Jens HilgerDer Bundesgerichtshof (BGH) hat kürzlich entschieden, dass künstliche Intelligenz (KI) im Patentrecht nicht als Erfinder anerkannt wird (BGH, Beschluss vom 11.06.2024, X …
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DesignsGeistiges EigentumMedien-/UrheberrechtPatente/Gebrauchsmuster
KI als Innovator: Kann KI Erfinder, Urheber oder Designer sein?
von Jens Hilgervon Jens HilgerIm Zeitalter der Digitalisierung und Automatisierung gewinnt die künstliche Intelligenz (KI) immer mehr an Bedeutung. Nicht nur in der Industrie, sondern auch …
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Patente/Gebrauchsmuster
Folgen einer Geheimhaltungsvereinbarung im Patentverletzungsverfahren
von Jens Hilgervon Jens HilgerDie §§ 16 ff. GeschGehG iVm. § 145a PatG dienen dem Schutz von geheimhaltungsbedürftigen Informationen im Patentverletzungsprozess. Wenn die Partei bereits vertraglich …
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AllgemeinGeistiges EigentumMarken
Justice League of Luxembourg: Das Batman-Logo ist unterscheidungskräftig
von Jens Hilgervon Jens HilgerComic-Fans kennen ihre Helden und wissen, aus welchem Hause sie stammen. Die Avengers gehören zu Marvel. Superman und Batman kommen aus den …
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Wettbewerbsrecht
Fake it till you make it? Bei Google-Klicks nicht empfohlen!
von Jens Hilgervon Jens HilgerDas LG Magdeburg hat entschieden, dass die Werbung mit “Klicks von echten Nutzern auf Ihre Google Suchergebnisse mit dem Ziel, Ihre Klickrate …
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War die Marke bereits zum Zeitpunkt ihrer Anmeldung schutzunfähig? Wurde sie nachträglich zu einer beschreibenden Angabe? Mit diesen Fragen durfe sich das …
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Unser Praxisgruppe Arbeitsrecht gehört zu den größten in Norddeutschland. Für unsere Team am Standort Hannover suchen wir einen Arbeitsrechtler (m/w/d) für die …
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AllgemeineCommerceWettbewerbsrecht
Corona-Wundernebel – Oder doch nur Nebel ohne Wunder?
von Jens Hilgervon Jens HilgerDie Lösung ist immer einfach, man muss sie nur finden – soll Alexander Solschenizyn gesagt haben. Zu einfach darf man es sich …