Seit August 2017 existiert in Deutschland das Onlinezugangsgesetz (OZG). Es soll die Digitalisierung der Verwaltung vorantreiben und Services der Behörden online verfügbar…
Dr. Benno Barnitzke LL.M.
Dr. Benno Barnitzke LL.M.
Bloggt vor allem zu den Themen Datenschutz und IT-Recht. Dr. Barnitzke berät und vertritt schwerpunktmäßig mittelständische und große Unternehmen aus den Branchen IT, Automotive, Elektronik, E-Commerce sowie Insuretech und ist vor allem in den Bereichen Datenschutz, IT-Recht und Urheberrecht tätig. Er ist Mitautor des Rechtshandbuchs Betrieblicher Datenschutz (C.H. Beck-Verlag), zertifizierter Datenschutzbeauftragter (TÜV Nord) und seit 2020 Partner bei GÖHMANN am Standort Hannover.
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Inhaber von gewerblichen Schutzrechten (z.B. Marken oder Designs) oder Urheber plagen häufig Kopfschmerzen, wenn sie auf einer Online-Plattform Rechtsverletzungen entdecken. Was können…
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Lange war es still um das transatlantische Datenschutzabkommen – heute (Stand 10.07.22023) hat die EU-Kommission den Angemessenheitsbeschluss (Pressemitteilung hier abrufbar) für den Datenschutzrahmen EU-USA…
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Am 02. Juli 2023 tritt das Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) in Kraft. Es schützt Personen, die im Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit Informationen über Verstöße…
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Datenschutz
Datenverarbeitung alleine tut nicht weh: Der EuGH zum Schadensersatz bei DSGVO-Verletzungen
Der EuGH hat in der Rechtssache „Österreichische Post“ entschieden, dass die reine Verletzung der DSGVO an sich noch kein Recht auf Kompensation…
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Also lautet ein Beschluss: / Dass der Mensch was lernen muss. Doch ist das Lehren mittels Stream / für Lehrer Lämpel legitim?…
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Welche datenschutzrechtlichen Anforderungen gelten, wenn ein Cloud Provider „nach Hause telefonieren“ will (also Daten an staatliche Stellen in Drittländer übermitteln könnte)? Die…
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Wie wir auf die absurd anmutende Idee der Rückkehr in die (digitale) Steinzeit kommen? Wenn es nach der Ansicht von Datenschutzaktivisten geht…
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Haben Sie auch eine Facebook-Fanpage? Falls ja: Dem OVG Schleswig-Holstein gefällt das nicht. Nach fast zehn Jahren und einer Vielzahl von Urteilen…
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Sommerloch? Nicht im Datenschutzrecht. Der BGH hat im Juni entschieden, dass der Umfang des datenschutzrechtlichen Auskunftsanspruchs praktisch kaum beschränkt ist. Worum ging’s?…