Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass es Amazon nicht verboten ist, über die Identität des Anbieters einer Ware zu täuschen (BGH, Urteil vom…
Goehmann
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Die Abkürzung „INRI“ oder auch „I.N.R.I.“ ist nicht nur Christen bekannt als die Inschrift am Jesu-Kreuz. I.N.R.I. bedeutet: Iesus Nazarenus Rex Iudaeorum“…
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Das deutsche Patentgesetz ist erstmalig im Jahre 1877 in Kraft getreten, fast zehn Jahre vor Erfindung des ersten Automobils „Patent-Motorwagen Nummer 1“…
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Datenschutz
Google Earth: Kein Anspruch auf Verpixelung des eigenen Grundstückes
von Goehmannvon GoehmannDas Landgericht Itzehoe hat entschieden, dass die begehrte Verpixelung eines Grundstückes im Kartendienst Google Earth nicht vorgenommen werden muss. Zwar liege ein…
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Der FC Bayern München wurde vom LG München I auf Auskunft und Schadensersatz verurteilt. Verklagt wurde der Fußballverein von einem Grafiker, der…
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Die Influencerin Pamela Reif muss auf ihrem Instagram-Account Fotos mit sog. „Tap Tags“ zu Markenherstellern als Werbung kennzeichnen. Dies entschied das OLG…
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IT-Recht und Erbrecht könnten unterschiedlicher nicht sein. Während das eine sich dadurch auszeichnet, digitale Entwicklungen am Puls der Zeit zu verfolgen, beschäftigt…
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Der BGH hat heute ein weiteres medienwirksames Verfahren entschieden. Darin geht es um die Memoiren des Alt-Bundeskanzlers Kohl. Der BGH entschied darüber,…
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Der BGH entschied heute gleich über zwei Fälle zum sogenannten „Recht auf Vergessenwerden“. Die Kläger verlangten jeweils von Google, negative Presseartikel nicht…
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Es gibt ein Ende im Streit zwischen den beiden wohl bekanntesten deutschen Marken für Tafelschokolade: Ritter Sport bleibt Inhaberin zweier 3D-Marken für…