Die Bundesregierung hat ein Gesetz angekündigt, welches Rechtssicherheit für Influencer im Zusammenhang mit der Kennzeichnung von Produkten auf Instagram schaffen soll. Die …
Aktuelle Nachrichten
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DesignsGeistiges Eigentum
Offenbarung Dritter nicht immer neuheitsschädlich
von Goehmannvon GoehmannWie ist mit Nachahmungen Dritter umzugehen, die zwischen erster Offenbarung und Anmeldung eines Designs auf den Markt gebracht werden? In seiner Entscheidung …
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AllgemeinDatenschutz
BEHIND THE SCENES: Der Datentunnel – Sind VPN-Anbieter Telekommunikationsdienste?
In unserer Reihe „Behind the Scenes“ berichten wir gelegentlich aus unserem praktischen Kanzleialltag – Wissenswertes, Kurioses und Nützliches. Wir hatten die Rechtsfrage …
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Die überwiegende Zahl von Webseiten enthält inzwischen Cookie-Banner. Der Europäische Gerichtshof hat jetzt ein Urteil zu „Cookies“ erlassen, das Anlass dazu gibt, …
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eCommerceGeistiges EigentumMarken
Immer wieder Google AdWords – Ortlieb II
von Jens Hilgervon Jens HilgerDie Verwendung von Marken als Google AdWord ist ein beliebtes Marketingmittel im Internet. Die Gerichte müssen sich regelmäßig mit Klagen von Markeninhabern …
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Es gibt Fakeshops im Internet, von denen die angeblichen Shop-Betreiber nichts wissen. Erhält man dann als ahnungsloser Shop-Betreiber eine Abmahnung oder Kundenbeschwerden, …
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AllgemeineCommerceInformationstechnologie
Google Wartezeit-Information: Gastwirt erreicht Deaktivierung
In Bayern gilt die „Liberalitas Bavariae“, was frei übersetzt soviel heißt wie „Leben und leben lassen“. Und so beschreibt auch das „Braustüberl …
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AllgemeinMedien-/Urheberrecht
Metall auf Metall – Nächster Akt beim Sampling
von Jens Hilgervon Jens HilgerDer EuGH hat in seiner Vorabentscheidung vom 29.07.2019 (Az. C-476/17) entschieden, dass sog. Sampling auch ohne Einverständnis des Urhebers nicht zwingend dessen …