„MIT RECHT IN DIE DIGITALE ZUKUNFT – DISRUPTION. INNOVATION. ETHIK.“ – das ist das Motto des 6. Göttinger Forum IT-Recht. GÖHMANN Rechtsanwälte…
Aktuelle Nachrichten
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Marken
Außerordentliches Recht zur Kündigung eines Lizenzvertrags abtretbar
von Jens Hilgervon Jens HilgerDer BGH hat mit seinem Urteil vom 17.10.2019 (Az. I ZR 34/18) entscheiden, dass das Recht zur außerordentlichen Kündigung eines Lizenzvertrags durch…
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Die Datenschutzbehörden reagieren auf das jüngste Urteil des EuGH zu Cookies und kündigen im Falle von Datenschutzverstößen Sanktionen an. Wer auf seiner…
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Geistiges EigentumMarken
„Liebling, das Essen steht im Kochbuch!“ – auch weiterhin für den Thermomix
von Goehmannvon GoehmannKochbücher mit Rezepten speziell für den Thermomix bleiben auch weiterhin erfolgreich. Das OLG Köln entschied nun, dass der Aufdruck „Thermomix“ auf Kochbüchern…
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eCommerceWettbewerbsrecht
Negative Bewertungen im Internet: Ein oft unterschätztes Problem
von Dr. Michael Bockvon Dr. Michael BockNegative Kundenbewertungen von Unternehmen im Internet (wie z.B. auf Google Maps) sind mehr als ein Ärgernis. Sie schrecken Kunden und auch potenzielle…
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Die Schonzeit scheint vorbei zu sein: Wie der Tagesspiegel heute berichtet, hat der Berliner Beauftragte für den Datenschutz ein Rekord-Bußgeld in Höhe…
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Die Bundesregierung hat ein Gesetz angekündigt, welches Rechtssicherheit für Influencer im Zusammenhang mit der Kennzeichnung von Produkten auf Instagram schaffen soll. Die…
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DesignsGeistiges Eigentum
Offenbarung Dritter nicht immer neuheitsschädlich
von Goehmannvon GoehmannWie ist mit Nachahmungen Dritter umzugehen, die zwischen erster Offenbarung und Anmeldung eines Designs auf den Markt gebracht werden? In seiner Entscheidung…