Unser Praxisgruppe Arbeitsrecht gehört zu den größten in Norddeutschland. Für unsere Team am Standort Hannover suchen wir einen Arbeitsrechtler (m/w/d) für die…
Aktuelle Nachrichten
-
-
Hat der Empfänger einer Werbe-Mail Anspruch auf Schmerzensgeld, wenn er nicht mit solchen E-Mails einverstanden war? Und wie groß müssen die Schmerzen…
-
AllgemeinDatenschutz
Rotes Licht für unautorisierte Fotoveröffentlichung bei Facebook – OVG Lüneburg zur datenschutzrechtlichen Interessenabwägung
Die Veröffentlichung von Fotos ohne die Einwilligung der Abgebildeten steht datenschutzrechtlich stets auf tönernen Füßen. Erst Recht gilt das für Fotos, die…
-
Der Fall Gummibärchen beinhalten zumeist Gelatine. So auch die berühmten Goldbären der Firma Haribo. Es handelt sich somit um ein Produkt mit…
-
Tina Turner, die Queen of Rock ‘n‘ Roll, ist gegen einen bayrischen Veranstalter der Musical Show “Simply The Best – Die Tina…
-
AllgemeinGeistiges EigentumMarken
Don’t feed the Markentroll – Verfallsantrag kann rechtsmissbräuchlich sein
Hintergrund Die Registrierung einer Marke verleiht ihrem Inhaber eine Art Monopol. Er kann Dritten untersagen, seine Marke für die geschützten Waren oder…
-
Die Videoüberwachung von Betriebsräumen, in denen sich Beschäftigte aufhalten, ist datenschutzrechtlich heikel. Die niedersächsische Datenschutzbehörde hat am Freitag ein Bußgeld von mehr…
-
AllgemeinMarkenWettbewerbsrecht
Käse essen wie Gott in Frankreich – EuGH zur Reichweite der g.U.
von Zahar Qasimvon Zahar QasimMit Urteil vom 17.12.2020, Az. C-490/19, hat der EuGH auf ein Vorabscheidungsersuchen entschieden, dass eine geschützte Ursprungszeichnung (g.U.) nicht nur den Namen,…