Ein neues Jahr hat begonnen. Gerne möchten wir das nutzen zurückzuschauen, was das Jahr 2023 im Hinblick auf Haftung und immaterillen Schadensersatz …
Aktuelle Nachrichten
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Nachdem wir bereits im August über die politische Einigung zum Data Act berichtet haben, haben das Europäische Parlament am 09.11.2023 und der …
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DesignsGeistiges EigentumMedien-/UrheberrechtPatente/Gebrauchsmuster
KI als Innovator: Kann KI Erfinder, Urheber oder Designer sein?
von Jens Hilgervon Jens HilgerIm Zeitalter der Digitalisierung und Automatisierung gewinnt die künstliche Intelligenz (KI) immer mehr an Bedeutung. Nicht nur in der Industrie, sondern auch …
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Patente/Gebrauchsmuster
Folgen einer Geheimhaltungsvereinbarung im Patentverletzungsverfahren
von Jens Hilgervon Jens HilgerDie §§ 16 ff. GeschGehG iVm. § 145a PatG dienen dem Schutz von geheimhaltungsbedürftigen Informationen im Patentverletzungsprozess. Wenn die Partei bereits vertraglich …
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Datenschutz
OLG Hamm: Gefühl des Kontrollverlusts begründet keinen Schaden
von Dr. Michael Bockvon Dr. Michael BockDas Gefühl des Kontrollverlusts beim Datenschutzvorfall als Schaden? Im Mai hatten wir darüber berichtet, dass der EuGH in der Rechtssache „Österreichische Post“ …
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Inhaber von gewerblichen Schutzrechten (z.B. Marken oder Designs) oder Urheber plagen häufig Kopfschmerzen, wenn sie auf einer Online-Plattform Rechtsverletzungen entdecken. Was können …
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AllgemeinGeistiges EigentumInformationstechnologieMedien-/Urheberrecht
Recht in E-Sports
von Dr. Michael Bockvon Dr. Michael BockRechtliche Fallstricke in E-Sports E-Sports, also der professionelle Wettkampf in Computerspielen, ist ein boomender Markt, der immer mehr Fans, Spieler und Sponsoren …
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DatenschutzGeistiges EigentumInformationstechnologie
Data Act – Inkrafttreten in Sicht
von Dr. Michael Bockvon Dr. Michael BockPolitische Einigung zum Data Act Seit Längerem feilt die EU an Vorschriften für einen fairen Datenzugang und eine faire Datennutzung (sog. Data …