Das deutsche Patentgesetz ist erstmalig im Jahre 1877 in Kraft getreten, fast zehn Jahre vor Erfindung des ersten Automobils „Patent-Motorwagen Nummer 1“…

Das LG Bonn reduzierte die vom Bundesbeauftragten für den Datenschutz (BfDI) verhängte Millionenstrafe (wir berichteten) gegen den Telekommunikationsanbieter 1&1 deutlich. Doch auch…

Die Arbeit im Home-Office muss datenschutzkonform gestaltet sein. Aus diesem Anlass wird Frau Thiel Hinweise zum Umgang mit personenbezogenen Daten bei der…

Ein Unternehmer, der sowohl eine Website unterhält als auch AGB verwendet, muss nach BGH Urteil vom 22.09.2020 (XI ZR 162/19) die Verbraucher…

Werbung mit positiven Testergebnissen ist ein beliebtes Instrument im Marketing. Verbraucher setzen großes Vertrauen in die Tests von Stiftung Warentest & Co.…

Wer krankheitsbedingte Fehlzeiten von Arbeitnehmern an Behörden weitergibt und dafür weder ein Anlass noch eine rechtliche Grundlage bestehen, muss mit Ärger rechnen:…

Der FC Bayern München wurde vom LG München I auf Auskunft und Schadensersatz verurteilt. Verklagt wurde der Fußballverein von einem Grafiker, der…

Das OLG Frankfurt am Main hatte nach bereits vorausgegangenem einstweiligen Verfügungsverfahren darüber zu entscheiden, ob es irreführend und deshalb unlauter ist, mit…