Das Oberlandesgericht Köln hat entschieden, dass die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von PayPal mit 83 Seiten nicht per se zu lang seien (Urteil…
Jens Hilger
Jens Hilger
Bloggt schwerpunktmäßig zum geistigen Eigentum (insbesondere Marken, Designs, Patente und Urheberrechte) sowie zum Werbe-, Wettbewerbs- und Domainrecht. Jens Hilger berät und vertritt insbesondere Unternehmen aus den Bereichen Automotive, Automation, Kosmetik, WPR, Einzelhandel, Finanzwesen, Brandschutz und Medien. Seit 2012 ist er Fachanwalt für gewerblichen Rechtschutz und seit 2014 Partner bei GÖHMANN am Standort Hannover.
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Das EUIPO hat am 27.01.2020 seine Informationen zum anstehenden BREXIT aktualisiert. In den Informationen sind nun die Regelungen berücksichtigt, die nach dem…
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AllgemeineCommerceWettbewerbsrecht
BGH: Yelp.de Bewertung ist zulässig
von Jens Hilgervon Jens HilgerDas Online-Bewertungsportal Yelp.de (www.yelp.de) darf ein Unternehmen auf Basis selektierter „empfohlener Beiträge“ bewerten. Das gilt auch dann, wenn die Bewertung bei Berücksichtigung…
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Marken
Außerordentliches Recht zur Kündigung eines Lizenzvertrags abtretbar
von Jens Hilgervon Jens HilgerDer BGH hat mit seinem Urteil vom 17.10.2019 (Az. I ZR 34/18) entscheiden, dass das Recht zur außerordentlichen Kündigung eines Lizenzvertrags durch…
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eCommerceGeistiges EigentumMarken
Immer wieder Google AdWords – Ortlieb II
von Jens Hilgervon Jens HilgerDie Verwendung von Marken als Google AdWord ist ein beliebtes Marketingmittel im Internet. Die Gerichte müssen sich regelmäßig mit Klagen von Markeninhabern…
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Es gibt Fakeshops im Internet, von denen die angeblichen Shop-Betreiber nichts wissen. Erhält man dann als ahnungsloser Shop-Betreiber eine Abmahnung oder Kundenbeschwerden,…
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AllgemeinMedien-/Urheberrecht
Metall auf Metall – Nächster Akt beim Sampling
von Jens Hilgervon Jens HilgerDer EuGH hat in seiner Vorabentscheidung vom 29.07.2019 (Az. C-476/17) entschieden, dass sog. Sampling auch ohne Einverständnis des Urhebers nicht zwingend dessen…
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Im Jahr 2017 musste sich der BGH mit der Frage befassen, ob die Online-Plattform Amazon verpflichtet ist, Verbrauchern auch schon vor Abschluss…
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Marken
Gehen Sie nicht über Los… Bösgläubigkeit von Wiederholungsmarken
von Jens Hilgervon Jens HilgerDie Beschwerdekammer des EUIPO hatte sich in seiner Monopoly Entscheidung (BK EUIPO – R1849/2017-2, Entscheidung vom 22.07.2019) mit der Frage zu befassen,…
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Nachdem nun Boris Johnson das Brexit-Desaster weiter verwalten darf und damit das seit Jahren für eigentlich unmöglich gehaltene No Deal Szenario immer…