Die Veröffentlichung von Fotos ohne die Einwilligung der Abgebildeten steht datenschutzrechtlich stets auf tönernen Füßen. Erst Recht gilt das für Fotos, die …
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Allgemein
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Der Fall Gummibärchen beinhalten zumeist Gelatine. So auch die berühmten Goldbären der Firma Haribo. Es handelt sich somit um ein Produkt mit …
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AllgemeinMedien-/Urheberrecht
Wie echt darf eine „falsche“ Tina Turner aussehen?
von Goehmannvon GoehmannTina Turner, die Queen of Rock ‘n‘ Roll, ist gegen einen bayrischen Veranstalter der Musical Show „Simply The Best – Die Tina …
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AllgemeinGeistiges EigentumMarken
Don’t feed the Markentroll – Verfallsantrag kann rechtsmissbräuchlich sein
Hintergrund Die Registrierung einer Marke verleiht ihrem Inhaber eine Art Monopol. Er kann Dritten untersagen, seine Marke für die geschützten Waren oder …
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AllgemeinMarkenWettbewerbsrecht
Käse essen wie Gott in Frankreich – EuGH zur Reichweite der g.U.
von Goehmannvon GoehmannMit Urteil vom 17.12.2020, Az. C-490/19, hat der EuGH auf ein Vorabscheidungsersuchen entschieden, dass eine geschützte Ursprungszeichnung (g.U.) nicht nur den Namen, …
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AllgemeineCommerceWettbewerbsrecht
Corona-Wundernebel – Oder doch nur Nebel ohne Wunder?
von Jens Hilgervon Jens HilgerDie Lösung ist immer einfach, man muss sie nur finden – soll Alexander Solschenizyn gesagt haben. Zu einfach darf man es sich …
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AllgemeinMarkenWettbewerbsrecht
Keyword Advertising – Täuschung über Identität des Anbieters erlaubt
von Goehmannvon GoehmannDer Bundesgerichtshof hat entschieden, dass es Amazon nicht verboten ist, über die Identität des Anbieters einer Ware zu täuschen (BGH, Urteil vom …
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Eine Werbung für Fischprodukte. Ein älterer Herr mit grauem Vollbart. Und Mütze. In einem maritimen Setting. Weckt dies bei Ihnen Erinnerungen an …
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Cookie Consent-Tools nerven. Deshalb werden sie von Nutzern meist achtlos weggeklickt. Das machen sich viele Webseitenbetreiber zunutze und gestalten Ihre Schaltflächen so, …