Allgemein

Eine Entscheidung zu der Eintragungsfähigkeit der Marke „Rebhuhn“ hat der 26. Senat des BPatG zum Anlass genommen, über ein stark dezimiertes Wildtier …

Als Reaktion auf den Corona-Virus verlängert das EUIPO mit Entscheidung vom 16.03.2020 alle Fristen bis zum 01.05.2020. In der Praxis verlängert sich …

Das Oberlandesgericht Köln hat entschieden, dass die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von PayPal mit 83 Seiten nicht per se zu lang seien (Urteil …

Am 13.02.2020 hat das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) einen Regelungsvorschlag veröffentlicht, um Rechtssicherheit für Influencer zu schaffen. Wie in …

Das Online-Bewertungsportal Yelp.de (www.yelp.de) darf ein Unternehmen auf Basis selektierter „empfohlener Beiträge“ bewerten. Das gilt auch dann, wenn die Bewertung bei Berücksichtigung …

Besinnlich und mit einem Klassiker geht das Jahr auch auf unserem Blog zuende. Mit einem Satz, der zu Weihnachten einfach dazu gehört …

Was selbstverständlich klingt, ist manchmal hart erkämpft. Dank der jüngsten EuGH-Rechtsprechung (Urteil vom 09.05.2019 – C-172/18) können Verletzungen einer Unionsmarke wieder in …

Nach der Einführung des neuen Datenschutzrechtes im Jahr 2018 liegen mittlerweile erste Gerichts- und Bußgeldentscheidungen vor. Aus diesem Anlass wird Frau Thiel …

„MIT RECHT IN DIE DIGITALE ZUKUNFT – DISRUPTION. INNOVATION. ETHIK.“ – das ist das Motto des 6. Göttinger Forum IT-Recht. GÖHMANN Rechtsanwälte …

Die Bundesregierung hat ein Gesetz angekündigt, welches Rechtssicherheit für Influencer im Zusammenhang mit der Kennzeichnung von Produkten auf Instagram schaffen soll. Die …