Die Influencerin Pamela Reif muss auf ihrem Instagram-Account Fotos mit sog. „Tap Tags“ zu Markenherstellern als Werbung kennzeichnen. Dies entschied das OLG …
Informationstechnologie
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IT-Recht und Erbrecht könnten unterschiedlicher nicht sein. Während das eine sich dadurch auszeichnet, digitale Entwicklungen am Puls der Zeit zu verfolgen, beschäftigt …
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Der BGH entschied heute gleich über zwei Fälle zum sogenannten „Recht auf Vergessenwerden“. Die Kläger verlangten jeweils von Google, negative Presseartikel nicht …
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Erst vor zwei Wochen hatten wir in einem Blogbeitrag darüber berichtet, dass Cathy Hummels vor dem OLG München einen Sieg im Prozess …
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Neue Rechtsunsicherheit im transatlantischen Datenverkehr: Der EuGH hat mit seinem Urteil vom 16.07.2020 das sogenannte Privacy Shield für ungültig erklärt (Rechtssache C-311/18). …
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Der Bundesdatenschutzbeauftragte hat seinen 28. Tätigkeitsbericht für das Jahr 2019 vorgelegt. Darin finden sich interessante Ausführungen zu datenschutzrechtlichen Themen, von denen wir …
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Das LfDI Baden-Württemberg hat gegen die AOK Baden-Württemberg ein Bußgeld in Höhe von 1,24 Millionen Euro verhängt, weil sie personenbezogene Daten von …
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eCommerceMedien-/UrheberrechtWettbewerbsrecht
OLG München: Wichtiger Sieg für Influencer
von Goehmannvon GoehmannDie Influencerin Cathy Hummels hat sich auch in zweiter Instanz im Prozess um angebliche Schleichwerbung gegen den Verband Sozialer Wettbewerb e.V. durchgesetzt. …
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Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht hat heute per Eilbeschluss (OVG Münster, Beschluss vom 23.06.2020 – 13 B 695/20) entschieden, dass die in der Corona-Schutzverordnung …
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Datenschutz
Google Earth: Kein Anspruch auf Verpixelung des eigenen Grundstückes
von Goehmannvon GoehmannDas Landgericht Itzehoe hat entschieden, dass die begehrte Verpixelung eines Grundstückes im Kartendienst Google Earth nicht vorgenommen werden muss. Zwar liege ein …