Ein neuer Gesetzesentwurf dürfte insbesondere bei Unternehmen mit Online-Shops bald für weiteren Aufwand sorgen. Denn sie müssen zukünftig sicherstellen, dass die für…
Informationstechnologie
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Cookie Consent-Tools nerven. Deshalb werden sie von Nutzern meist achtlos weggeklickt. Das machen sich viele Webseitenbetreiber zunutze und gestalten Ihre Schaltflächen so,…
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Das LG Bonn reduzierte die vom Bundesbeauftragten für den Datenschutz (BfDI) verhängte Millionenstrafe (wir berichteten) gegen den Telekommunikationsanbieter 1&1 deutlich. Doch auch…
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Datenschutz
Datenschutz im Home Office – Informationsveranstaltung mit Frau Barbara Thiel, Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen
Die Arbeit im Home-Office muss datenschutzkonform gestaltet sein. Aus diesem Anlass wird Frau Thiel Hinweise zum Umgang mit personenbezogenen Daten bei der…
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AllgemeineCommerceWettbewerbsrecht
Information in AGB zur Teilnahme am Streitbeilegungsverfahren
von Dr. Arne Kochvon Dr. Arne KochEin Unternehmer, der sowohl eine Website unterhält als auch AGB verwendet, muss nach BGH Urteil vom 22.09.2020 (XI ZR 162/19) die Verbraucher…
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Datenschutz
Wer anderen eine Grube gräbt – Schmerzensgeld für unberechtigte Weitergabe von Gesundheitsdaten
Wer krankheitsbedingte Fehlzeiten von Arbeitnehmern an Behörden weitergibt und dafür weder ein Anlass noch eine rechtliche Grundlage bestehen, muss mit Ärger rechnen:…
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Datenschutz
Google Earth: Kein Anspruch auf Verpixelung des eigenen Grundstückes
von Goehmannvon GoehmannDas Landgericht Itzehoe hat entschieden, dass die begehrte Verpixelung eines Grundstückes im Kartendienst Google Earth nicht vorgenommen werden muss. Zwar liege ein…
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AllgemeineCommerceWettbewerbsrecht
Gewinnspielteilnahme als Gegenleistung für Kundenbewertungen führt zur Irreführung
von Dr. Michael Ottvon Dr. Michael OttDas OLG Frankfurt am Main hatte nach bereits vorausgegangenem einstweiligen Verfügungsverfahren darüber zu entscheiden, ob es irreführend und deshalb unlauter ist, mit…
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Die Influencerin Pamela Reif muss auf ihrem Instagram-Account Fotos mit sog. „Tap Tags“ zu Markenherstellern als Werbung kennzeichnen. Dies entschied das OLG…
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IT-Recht und Erbrecht könnten unterschiedlicher nicht sein. Während das eine sich dadurch auszeichnet, digitale Entwicklungen am Puls der Zeit zu verfolgen, beschäftigt…