„Also lautet ein Beschluss, dass der Mensch was lernen muss.“ Das gilt gerade auch für Studienräte: Lässt sich ein Lehrer bei einem…
Informationstechnologie
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Datenschutz
OLG Stuttgart: Abmahnrisiko bei fehlender Datenschutzinformation
von Bertold Frickvon Bertold FrickMit Urteil vom 27.02.2020 (2 U 257/19) hat das OLG Stuttgart entschieden, dass datenschutzrechtliche Bestimmungen besondere Aspekte unlauterer Geschäftspraktiken regeln können. Damit…
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AllgemeineCommerceInformationstechnologie
Auch die längsten AGB haben eine gute Seite: die letzte.
von Jens Hilgervon Jens HilgerDas Oberlandesgericht Köln hat entschieden, dass die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von PayPal mit 83 Seiten nicht per se zu lang seien (Urteil…
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In unserer Reihe „Behind the Scenes“ berichten wir gelegentlich aus unserem praktischen Kanzleialltag – Wissenswertes, Kurioses und Nützliches. Kürzlich hatten wir die…
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eCommerceGeistiges EigentumWettbewerbsrecht
Platform-to-Business-VO: Neue AGB-Anforderungen für e-commerce ab Juli 2020
von Dr. Arne Kochvon Dr. Arne KochFür Anbieter von Online-Vermittlungsdiensten und Online-Suchmaschinen und gewerblichen Nutzern gelten ab dem 12.07.2020 aufgrund der Platform-to-Business-Verordnung der EU (2019/1150 zur Förderung von…
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AllgemeineCommerceWettbewerbsrecht
BGH: Yelp.de Bewertung ist zulässig
von Jens Hilgervon Jens HilgerDas Online-Bewertungsportal Yelp.de (www.yelp.de) darf ein Unternehmen auf Basis selektierter „empfohlener Beiträge“ bewerten. Das gilt auch dann, wenn die Bewertung bei Berücksichtigung…
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Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) hat gegen den Telekommunikationsdienstleister 1&1 Telecom GmbH ein Bußgeld in Höhe von knapp…
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Die Datenschutzbehörden reagieren auf das jüngste Urteil des EuGH zu Cookies und kündigen im Falle von Datenschutzverstößen Sanktionen an. Wer auf seiner…
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eCommerceWettbewerbsrecht
Negative Bewertungen im Internet: Ein oft unterschätztes Problem
von Dr. Michael Bockvon Dr. Michael BockNegative Kundenbewertungen von Unternehmen im Internet (wie z.B. auf Google Maps) sind mehr als ein Ärgernis. Sie schrecken Kunden und auch potenzielle…
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Die Schonzeit scheint vorbei zu sein: Wie der Tagesspiegel heute berichtet, hat der Berliner Beauftragte für den Datenschutz ein Rekord-Bußgeld in Höhe…