Eine Werbung für Fischprodukte. Ein älterer Herr mit grauem Vollbart. Und Mütze. In einem maritimen Setting. Weckt dies bei Ihnen Erinnerungen an…
Wettbewerbsrecht
-
-
AllgemeineCommerceWettbewerbsrecht
Information in AGB zur Teilnahme am Streitbeilegungsverfahren
von Dr. Arne Kochvon Dr. Arne KochEin Unternehmer, der sowohl eine Website unterhält als auch AGB verwendet, muss nach BGH Urteil vom 22.09.2020 (XI ZR 162/19) die Verbraucher…
-
Werbung mit positiven Testergebnissen ist ein beliebtes Instrument im Marketing. Verbraucher setzen großes Vertrauen in die Tests von Stiftung Warentest & Co.…
-
AllgemeineCommerceWettbewerbsrecht
Gewinnspielteilnahme als Gegenleistung für Kundenbewertungen führt zur Irreführung
von Dr. Michael Ottvon Dr. Michael OttDas OLG Frankfurt am Main hatte nach bereits vorausgegangenem einstweiligen Verfügungsverfahren darüber zu entscheiden, ob es irreführend und deshalb unlauter ist, mit…
-
Die Influencerin Pamela Reif muss auf ihrem Instagram-Account Fotos mit sog. „Tap Tags“ zu Markenherstellern als Werbung kennzeichnen. Dies entschied das OLG…
-
AllgemeinWettbewerbsrecht
Prozessuale Waffengleichheit in einstweiligen Verfügungsverfahren im Wettbewerbsrecht
von Dr. Arne Kochvon Dr. Arne KochDas BVerfG mahnt in einer Entscheidung vom 27.07.2020 (1 BvR 1379/20) die Pflicht zur Einhaltung der prozessualen Waffengleichheit in lauterkeitsrechtlichen Eilverfahren an,…
-
Wettbewerbsrecht
Äußerung einer Rechtsansicht kann eine wettbewerbsrechtlich relevante Irreführung darstellen
von Dr. Michael Ottvon Dr. Michael OttDer Bundesgerichtshof vertiefte mit Urteil vom 23.04.2020 (I ZR 85/19) seine Rechtsprechung zur wettbewerbsrechtlichen Bedeutung geäußerter Rechtsansichten. Dabei hob der Bundesgerichtshof eine…
-
Erst vor zwei Wochen hatten wir in einem Blogbeitrag darüber berichtet, dass Cathy Hummels vor dem OLG München einen Sieg im Prozess…
-
Die Koalitionsfraktionen haben sich geeinigt: Das neue „Gesetz zur Stärkung eines fairen Wettbewerbes“ soll nach der Sommerpause verabschiedet werden. Es soll vor…
-
eCommerceMedien-/UrheberrechtWettbewerbsrecht
OLG München: Wichtiger Sieg für Influencer
von Goehmannvon GoehmannDie Influencerin Cathy Hummels hat sich auch in zweiter Instanz im Prozess um angebliche Schleichwerbung gegen den Verband Sozialer Wettbewerb e.V. durchgesetzt.…