Geistiges Eigentum

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass es Amazon nicht verboten ist, über die Identität des Anbieters einer Ware zu täuschen (BGH, Urteil vom …

Die Abkürzung „INRI“ oder auch „I.N.R.I.“ ist nicht nur Christen bekannt als die Inschrift am Jesu-Kreuz. I.N.R.I. bedeutet: Iesus Nazarenus Rex Iudaeorum“ …

Das deutsche Patentgesetz ist erstmalig im Jahre 1877 in Kraft getreten, fast zehn Jahre vor Erfindung des ersten Automobils „Patent-Motorwagen Nummer 1“ …

Wenn es nach dem OLG München geht, ist Lindt & Sprüngli nicht Inhaber einer (Benutzungs-)Farbmarke für die Farbe Gold für Schokoladenhasen (Urteil …

Es gibt ein Ende im Streit zwischen den beiden wohl bekanntesten deutschen Marken für Tafelschokolade: Ritter Sport bleibt Inhaberin zweier 3D-Marken für …

Als Reaktion auf die Corona-Pandemie hatte das EUIPO sämtliche Fristen zunächst bis zum 04.05.2020 und später bis zum 18.05.2020 verlängert. Nunmehr hat …

Bisher konnte gegen die Eintragung einer jüngeren Marke wegen älterer Rechte vor dem DPMA nur im Wege des Widerspruchs vorgegangen werden. Nach …

Aus Anlass der Verbreitung des Corona-Virus und deren Folgen werden die Fristen in allen laufenden Schutzrechtsverfahren, die vom DPMA gewährt wurden, bis …

Eine Entscheidung zu der Eintragungsfähigkeit der Marke „Rebhuhn“ hat der 26. Senat des BPatG zum Anlass genommen, über ein stark dezimiertes Wildtier …

Als Reaktion auf den Corona-Virus verlängert das EUIPO mit Entscheidung vom 16.03.2020 alle Fristen bis zum 01.05.2020. In der Praxis verlängert sich …