Hintergrund Die Registrierung einer Marke verleiht ihrem Inhaber eine Art Monopol. Er kann Dritten untersagen, seine Marke für die geschützten Waren oder…
Marken
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AllgemeinMarkenWettbewerbsrecht
Käse essen wie Gott in Frankreich – EuGH zur Reichweite der g.U.
von Goehmannvon GoehmannMit Urteil vom 17.12.2020, Az. C-490/19, hat der EuGH auf ein Vorabscheidungsersuchen entschieden, dass eine geschützte Ursprungszeichnung (g.U.) nicht nur den Namen,…
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Bei der Wortmarke „Plombir“, ins Deutsche übersetzt mit „Sahneeis“, handelt es sich um eine beschreibende und damit freihaltebedürftige Angabe. Zu diesem Ergebnis…
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AllgemeinMarkenWettbewerbsrecht
Keyword Advertising – Täuschung über Identität des Anbieters erlaubt
von Goehmannvon GoehmannDer Bundesgerichtshof hat entschieden, dass es Amazon nicht verboten ist, über die Identität des Anbieters einer Ware zu täuschen (BGH, Urteil vom…
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Die Abkürzung „INRI“ oder auch „I.N.R.I.“ ist nicht nur Christen bekannt als die Inschrift am Jesu-Kreuz. I.N.R.I. bedeutet: Iesus Nazarenus Rex Iudaeorum“…
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AllgemeinMarkenTop-News
Ist der Goldhase wirklich nur ein goldener Hase?
von Jens Hilgervon Jens HilgerWenn es nach dem OLG München geht, ist Lindt & Sprüngli nicht Inhaber einer (Benutzungs-)Farbmarke für die Farbe Gold für Schokoladenhasen (Urteil…
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Es gibt ein Ende im Streit zwischen den beiden wohl bekanntesten deutschen Marken für Tafelschokolade: Ritter Sport bleibt Inhaberin zweier 3D-Marken für…
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AllgemeinDesignsGeistiges EigentumMarken
COVID 19 – EUIPO: Keine weitere automatische Fristverlängerung
Als Reaktion auf die Corona-Pandemie hatte das EUIPO sämtliche Fristen zunächst bis zum 04.05.2020 und später bis zum 18.05.2020 verlängert. Nunmehr hat…
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Marken
Alles neu macht der Mai – Das DPMA-Verfahren wegen älterer Rechte kommt
von Jens Hilgervon Jens HilgerBisher konnte gegen die Eintragung einer jüngeren Marke wegen älterer Rechte vor dem DPMA nur im Wege des Widerspruchs vorgegangen werden. Nach…
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DesignsGeistiges EigentumMarkenPatente/Gebrauchsmuster
COVID-19 – DPMA verlängert Fristen bis zum 04.05.2020
von Goehmannvon GoehmannAus Anlass der Verbreitung des Corona-Virus und deren Folgen werden die Fristen in allen laufenden Schutzrechtsverfahren, die vom DPMA gewährt wurden, bis…