Eine Entscheidung zu der Eintragungsfähigkeit der Marke „Rebhuhn“ hat der 26. Senat des BPatG zum Anlass genommen, über ein stark dezimiertes Wildtier…
Marken
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Als Reaktion auf den Corona-Virus verlängert das EUIPO mit Entscheidung vom 16.03.2020 alle Fristen bis zum 01.05.2020. In der Praxis verlängert sich…
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Seit 2015 kämpft die Constantin Film Produktion um die markenrechtliche Schutzfähigkeit des Zeichens „Fack Ju Göthe“. Das EUIPO und das EuG hatten…
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Am 01. Februar 2020 treten verschiedene Änderungen der Gemeinsamen Ausführungsordnung des Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken und dem Protokoll…
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Das EUIPO hat am 27.01.2020 seine Informationen zum anstehenden BREXIT aktualisiert. In den Informationen sind nun die Regelungen berücksichtigt, die nach dem…
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AllgemeinGeistiges EigentumMarken
Unionsmarken: Endlich wieder vor deutschen Gerichten!
von Goehmannvon GoehmannWas selbstverständlich klingt, ist manchmal hart erkämpft. Dank der jüngsten EuGH-Rechtsprechung (Urteil vom 09.05.2019 – C-172/18) können Verletzungen einer Unionsmarke wieder in…
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Die Zeitschrift ÖKO-TEST testet laufend Produkte auf enthaltene Schadstoffe u.ä. Sie verwendet hierbei ein als Marke geschütztes Testsiegel. ÖKO-TEST bietet die Möglichkeit,…
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Der EuGH hat sich in seiner Entscheidung mit der Frage beschäftigt, ob der Schutz der Bezeichnung „Aceto Balsamico di Modena“ nur auf…
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Marken
Außerordentliches Recht zur Kündigung eines Lizenzvertrags abtretbar
von Jens Hilgervon Jens HilgerDer BGH hat mit seinem Urteil vom 17.10.2019 (Az. I ZR 34/18) entscheiden, dass das Recht zur außerordentlichen Kündigung eines Lizenzvertrags durch…
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Geistiges EigentumMarken
„Liebling, das Essen steht im Kochbuch!“ – auch weiterhin für den Thermomix
von Goehmannvon GoehmannKochbücher mit Rezepten speziell für den Thermomix bleiben auch weiterhin erfolgreich. Das OLG Köln entschied nun, dass der Aufdruck „Thermomix“ auf Kochbüchern…