Das EUIPO hat am 27.01.2020 seine Informationen zum anstehenden BREXIT aktualisiert. In den Informationen sind nun die Regelungen berücksichtigt, die nach dem…
Geistiges Eigentum
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eCommerceGeistiges EigentumWettbewerbsrecht
Platform-to-Business-VO: Neue AGB-Anforderungen für e-commerce ab Juli 2020
von Dr. Arne Kochvon Dr. Arne KochFür Anbieter von Online-Vermittlungsdiensten und Online-Suchmaschinen und gewerblichen Nutzern gelten ab dem 12.07.2020 aufgrund der Platform-to-Business-Verordnung der EU (2019/1150 zur Förderung von…
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Besinnlich und mit einem Klassiker geht das Jahr auch auf unserem Blog zuende. Mit einem Satz, der zu Weihnachten einfach dazu gehört…
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AllgemeinGeistiges EigentumMarken
Unionsmarken: Endlich wieder vor deutschen Gerichten!
von Goehmannvon GoehmannWas selbstverständlich klingt, ist manchmal hart erkämpft. Dank der jüngsten EuGH-Rechtsprechung (Urteil vom 09.05.2019 – C-172/18) können Verletzungen einer Unionsmarke wieder in…
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Die Zeitschrift ÖKO-TEST testet laufend Produkte auf enthaltene Schadstoffe u.ä. Sie verwendet hierbei ein als Marke geschütztes Testsiegel. ÖKO-TEST bietet die Möglichkeit,…
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Der EuGH hat sich in seiner Entscheidung mit der Frage beschäftigt, ob der Schutz der Bezeichnung „Aceto Balsamico di Modena“ nur auf…
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Marken
Außerordentliches Recht zur Kündigung eines Lizenzvertrags abtretbar
von Jens Hilgervon Jens HilgerDer BGH hat mit seinem Urteil vom 17.10.2019 (Az. I ZR 34/18) entscheiden, dass das Recht zur außerordentlichen Kündigung eines Lizenzvertrags durch…
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Geistiges EigentumMarken
„Liebling, das Essen steht im Kochbuch!“ – auch weiterhin für den Thermomix
von Goehmannvon GoehmannKochbücher mit Rezepten speziell für den Thermomix bleiben auch weiterhin erfolgreich. Das OLG Köln entschied nun, dass der Aufdruck „Thermomix“ auf Kochbüchern…
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DesignsGeistiges Eigentum
Offenbarung Dritter nicht immer neuheitsschädlich
von Goehmannvon GoehmannWie ist mit Nachahmungen Dritter umzugehen, die zwischen erster Offenbarung und Anmeldung eines Designs auf den Markt gebracht werden? In seiner Entscheidung…
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eCommerceGeistiges EigentumMarken
Immer wieder Google AdWords – Ortlieb II
von Jens Hilgervon Jens HilgerDie Verwendung von Marken als Google AdWord ist ein beliebtes Marketingmittel im Internet. Die Gerichte müssen sich regelmäßig mit Klagen von Markeninhabern…